Sigmar Gabriel in Ochsenfurt
Kaffee, Kuchen und ein leibhaftiger Bundesminister: Während es vor der Tür nasskalt stürmte, hatten es sich SPD-Kommunalpolitiker aus ganz Unterfranken am Samstag in der Ochsenfurter TVO-Halle gemütlich gemacht. Sie brauchten ihr Kommen zum „Kommunalen Klimaschutzgipfel“ nicht zu bereuen, denn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hatte die Veranstaltung zwei Stunden lang fest im Griff.
Schon der Beginn war ungewöhnlich: Eine gute Stunde zu früh traf der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in der altehrwürdigen Turnhalle des TV Ochsenfurt ein und stellte damit das Programm der Veranstaltung völlig auf den Kopf. Weil man einen Minister nicht warten läßt, wurde Gabriels Rede „für eine nachhaltige Klimaschutz- und Energiepolitik“ vorgezogen.
Die anderen Referenten, unter ihnen Aschaffenburgs Oberbürgermeister Klaus Herzog und der Würzburger SPD-OB-Kandidat Georg Rosenthal, rutschten flugs ans Ende der Tagesordnung. Dass sie dann zwei Stunden warten mussten, ehe sie ans Mikrofon treten und über erfolgreiche kommunale Klima- und Umweltpolitik sprechen durften, hatten sie zu diesem Zeitpunkt sicher nicht erwartet.
Vor allem Laura und Moritz dürfte die Veranstaltung in besonderer Erinnerung bleiben: Die zwei Kinder des Heidingsfelder SPD-Vorsitzenden Udo Feldinger bezog der Umweltminister immer wieder in seine gut fünfzigminütige Rede ein, um die Verantwortung der Politik für „unsere Kinder und Kindeskinder“ deutlich zu machen. „Es ist weltweit unsere Aufgabe, darüber nachzudenken, wie Laura und Moritz in dreißig Jahren leben werden“, betonte Gabriel. Als Beispiel für die Lernfähigkeit von Politikern nannte er dabei den amerikanischen Präsidenten George Bush, der nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende laut Gabriel „mittlerweile den Klimawandel akzeptiert hat“. Die Bundeskanzlerin sollte ihre „unbestreitbar vorhandene Überzeugungskraft“ aber nicht nur international, sondern auch in den von CDU und CSU geführten Bundesländern einsetzen, forderte der SPD-Minister: „Wir werden in der deutschen Umweltpolitik keinen Erfolg haben, wenn alles nur auf Bundesebene geschieht.“
Auch seinen unterfränkischen Kabinettskollegen aus dem Bundeswirtschaftministerium erwähnte Gabriel: Michael Glos (CSU) sei nur deshalb so massiv gegen die Kraft-Wärmekopplung in der deutschen Stromerzeugung, um den großen Stromkonzernen Wettbewerber vom Hals zu halten. Bezahlbare Strompreise seien aber nur bei mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt möglich. Den von der SPD-Bundesregierung begonnenen Ausbau der erneuerbaren Energien feierte Gabriel wie nicht anders zu erwarten als „echte deutsche Erfolgsstory mit 235.000 neuen Arbeitsplätzen“.
Auch nach der Rede des Umweltministers kamen die Kommunalpolitiker noch lange nicht zu Wort: Mehrere Diskussionsbeiträge aus dem Publikum nutzte Gabriel, um erneut ans Rednerpult zu treten. Während seine Begleiter immer wieder unruhig zur Uhr blickten, beantwortete der Minister ausführlich die gestellten Fragen, sprach über Ethanol-Beimischung im Benzin, nachwachsende Rohstoffe, klima-freundliche Autos und den bayerischen Nachholbedarf in Sachen Windenergie. Am Ende entschuldigte sich Gabriel noch dafür, nur „verkürzte Antworten auf komplizierte Probleme“ geben zu können, und verabschiedete sich unter dem Applaus der SPD-Genossen und mit einem Gebinde Frankenwein als Geschenk zu seinem nächsten Termin.