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Windrad-Gegner aus Urspringen erneut erfolglos

2010-07-13 @ 18:21 in Juristisches

Auch beim zweiten Versuch sind Bürger und die Gemeinden Roden und Karbach mit dem Versuch gescheitert, die immissionschutzrechtliche Genehmigung für Windräder aufheben zu lassen, die die Firma Wotan GmbH auf dem auch als „Lehmberg“ bekannten Hausberg bei Urspringen betreibt. Das Verwaltungsgericht Würzburg wies die Anfechtungsklagen ab.

Überraschend war das Urteil nicht: Schon im Frühjahr 2009 waren die Kläger mit einem gleichgelagerten Verfahren gegen zwei der vier Windkraftanlagen gescheitert. Jetzt richteten sich die Klagen gegen die anderen beiden Lehmberg-Windräder, und das Ergebnis war vorherzusehen. Die Klagen hätten „keine Erfolgsaussicht“, hatte die 4. Kammer schon im vorgelagerten Eilverfahren festgestellt und den Antrag der Kläger auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt.

Die Sachlage war so klar, dass die Verfahren auf eine einzelne Richterin übertragen wurden. Im vergangenen Jahr hatte die Kammer noch in voller Besetzung entschieden. Und auch dieses Mal ließ die Einzelrichterin schon während der Verhandlung durchblicken, dass es aus Kostengründen wohl vernünftiger wäre, die Klage zurückzunehmen.

Doch da spielten die Kläger nicht mit. Im konkreten Fall geht es um zwei Windräder, die auf dem 341 Meter hohen Lehmberg im Abstand von 750 und 850 Metern von der Urspringener Ortsgrenze stehen. Die sind nicht nur betroffenen Bürgern, die schädliche Einwirkungen durch Lärm und Infraschall sowie eine Wertminderung ihrer Grundstücke fürchten, ein Dorn im Auge.

Auch die Urspringener Nachbargemeinden Roden und Markt Karbach haben ihren Kampf noch nicht aufgegeben. Sie machen nach wie vor eine Beeinträchtigung der Landschaftsästhetik und des Tourismus geltend. „Wir haben nichts gegen Windkraft“, so Rodens Bürgermeister Otto Dümig vor Gericht: „Aber der Abstand zu den Menschen ist einfach zu gering.“ Deshalb lassen sich nach seinen Worten Baugrundstücke in Sicht- und Hörweite der Windräder kaum noch verkaufen. Darunter leide eine kleine Landgemeinde wie Roden besonders: „Mit zwei Kilometern Abstand hätte ich kein Problem, so ist es unbefriedigend.“

Karbachs Ortsvorsteher Kurt Kneipp beklagt die erheblichen Eingriffe in das Landschaftsbild: „60 Windkraftanlagen in Mainfranken sind genug. Wir haben hier schon mehr als der Rest von Bayern.“ Trotzdem gibt es an den immissionschutzrechtlichen Genehmigungen des Landratsamtes Main-Spessart nichts zu rütteln: Die Schallprognosen liegen deutlich unter den erforderlichen Grenzwerten, die Lärm-Emissionen sollen außerdem überprüft werden. WErden die Grenzen überschrittenm, kann eine Einschränkung der Betriebszeiten angeordnet werden.

Das Landratsamt geht außerdem davon aus, die Belange des Naturschutzes ausreichend berücksichtigt zu haben. Unter anderem wurde eine so genannte „Horchbox“ auf einem der Windräder installiert, um damit die Aktivität von Fledermäusen verfolgen zu können. Außerdem wird im Wege des so genannten „Totfund-Monitoring“ in hundert Metern Umkreis um die Windräder regelmäßig nach erschlagenen Tieren gesucht.

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