K. und K. für die WL am Start
Mit OB-Kandidat Dr. Benedikt Kuttenkeuler an der Spitze und einer Überraschung auf ihrer Kandidatenliste geht die Würzburger Liste (WL) in die Kommunalwahl am 2. März 2008. Schauspieler Ingo Klünder ("Unter uns", "Verbotene Liebe", Mainfranken Theater) geht für die WL von Platz neun aus ins Rennen.
Diskussionen um den vom Vorstand des WL-Vereins ausgearbeiteten Listenvorschlag gab es kaum, die 50-köpfige Stadtratsliste wurde von den Mitgliedern des WL-Vereins mit 33 zu 2 Stimmen abgesegnet. Nur Stadtrat Gerhard Franke meldete sich im Vorfeld zu Wort: Zwar nehme er seine Zurückstufung als Platz 16 hin, aber die Liste lasse insgesamt „keine Struktur erkennen“.
Franke kritisierte, die Liste sei „zu Lengfeld-lastig“, wichtige Stadtteile wie die Zellerau und Oberdürrbach seien unter den ersten zehn Plätzen nicht zu finden. Alt-Oberbürgermeister Jürgen Weber, der sich freiwillig mit Platz vier begnügte, wies die Vorwürfe zurück: „Bis Platz 40 sind alle Persönlichkeiten gleich stark. Wir haben damit eine Liste, die mit ihrem Angebot eine echte Chance hat“.
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Ex-Stadtwerke-Chef wegen Untreue und Vorteilsannahme verurteilt
Das Urteil entsprach exakt dem Antrag der Staatsanwaltschaft und war deshalb keine Überraschung: Der ehemalige Stadtwerke-Leiter von Hofheim am Taunus muss wegen Untreue und Vorteilsannahme für drei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Wie berichtet, hatte sich der 44-jährige Bauingenieur vom Geschäftsführer einer Kanalbau-Firma aus dem Kreis Aschaffenburg bestechen lassen. Der 37-jährige Kaufmann wurde von der 6. Strafkammer des Würzburger Landgerichts wegen Beihilfe zur Untreue und Vorteilsgewährung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 150.000 Euro Geldstrafe verurteilt.
Als Betriebsleiter der Hofheimer Stadtwerke hatte der 44-Jährige dafür gesorgt, dass dem Unternehmen Rechnungen für Kanalüberwachung, TV-Inspektionen und Planungsarbeiten ausgezahlt wurden, die nie geleistet worden waren. Gesamthöhe des Schadens laut Anklage: Rund 650.000 Euro. Der gewährte Vorteil bestand in einem fabrikneuen Audi A4 Avant im Wert von über 56.000 Euro, den der Ingenieur fast zwei Jahre gefahren hat. Von der mietfreien Aschaffenburger Eigentumswohnung hatte der Hofheimer Stadtwerke-Chef dagegen nicht viel: Schon zwei Monate nach seinem Einzug wurde er verhaftet, seit neuneinhalb Monaten sitzt er in Untersuchungshaft.
Das bedeutet, dass er im günstigsten Fall noch über dreizehn Monate absitzen muss: Dann wäre der Zeitpunkt der Halbstrafe erreicht. Den Antrag seines Verteidigers, den Haftbefehl aufzuheben, damit der 44-Jährige vor Strafantritt noch ein paar Wochen in Freiheit verbringen kann, lehnte die Kammer ab: Bei einer Verurteilung zu 46 Monaten Gefängnis bestehe Fluchtgefahr, so der Vorsitzende Richter Rudolf Brückner. Der Audi A4 wurde als Tatmittel eingezogen und ist jetzt staatliches Eigentum.
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Des Würzburg-Rätsels dreißigster Teil
So, eine runde Zahl, dreißigster Teil des Würzburg-Rätsels.
Diese Frage könnte möglicherweise etwas schwierig werden, weil ich die Baustelle am letzten Samstag fotografiert habe und sie heute vielleicht schon nicht mehr so aussieht wie auf dem Bild.
Es handelt sich auf jeden Fall um eine wichtige Baumaßnahme in der Innenstadt. Es ist nicht die längst überfällige Marktplatz-Sanierung mit dem neuen Petrini-Haus Forum. Es handelt sich auch nicht um die Dauer-Baustelle rund um den Hotelturm in der Schweinfurter Straße.
Also, worum geht es bei der Baustelle auf dem Bild?
Des Würzburg-Rätsels neunundzwanzigster Teil
Weiter geht es mit dem Würzburg-Rätsel. Ab jetzt aber nur noch mit einzelnen Folgen. Das mit dem Gesamt-Lösungswort wird mir zu mühsam, wenn immer nur einer mitmacht. 
Heute wieder eine Frage aus dem klerikalen Bereich des Städtebaus, was sich ja bei der Anzahl der Kirchen in Würzburg auch kaum vermeiden lässt.
Das gesuchte Gotteshaus im Bild steht in der Innenstadt und gehörte kürzlich zum Programm beim "Tag des offenen Denkmals".
Wie heißt die Kirche?
Ursprünglich war sie ein Bau der Jesuiten. Von 1765 bis 1798 wurde sie unter Johann Philipp Geigel und Johann Michael Fischer erbaut. Bei der Bombardierung Würzburgs brannte die Kirche vollständig aus und wurde zunächst nur notdürftig instand gesetzt. Heute ist der Innenraum fast ohne Farben gestaltet. Die Renovierung begann 1988 und wurden durch die Altarweihe im Dezember 1991 vorläufig abgeschlossen. Im Mai 1995 wurde die Gestaltung der Kuppel beendet.
Des Würzburg-Rätsels achtundzwanzigster Teil
Ich muss mich bei meinem treuen Würzburg-Rätsler Al Gore entschuldigen: Ausgerechnet vor dem letzten Buchstaben des Gesamt-Lösungswortes habe ich die Motivation verloren und eine Rätsel-Pause eingelegt.
Das will ich heute mit einer Dreifach-Folge wieder gutmachen. Al wird es allerdings verschmerzen können, denn er hat mir das Gesamt-Lösungswort (12 Buchstaben) schon vor Monaten gemailt. Aber er hat als Titelverteidiger erstens nur außer Konkurrenz mitgespielt und zweitens gehören zum Gesamtsieg bekanntlich auch die zwölf Einzel-Antworten.
Heute beenden wir die zweite Serie mit einer einfachen Frage: In welchem Gebäude ist dieses Wandgemälde zu sehen?
Gesucht wird der vorletzte Buchstabe, er steht im Gesamtlösungswort an fünfter Stelle. Stimmt's, Al?
Lösungsvorschläge wie immer per Mail an "schreibmaschine(at)gmx.info".
Die ZOM-Straßenbahn soll 2011 fahren
Noch gut drei Jahre soll es dauern, bis die Verlängerung der Grombühler Straßenbahnlinie zu den Neubauten der Uni-Klinik ihren Betrieb aufnimmt. Dieses und einige andere Verkehrs-Themen standen im Mittelpunkt der Bürgerversammlung am Dienstag im Felix-Fechenbach-Haus.
Dass der Wohn-Stadtteil Grombühl mit der Uniklinik ein Verkehrsproblem hat, ist seit Jahren bekannt. Jetzt ist eine Verbesserung in Sicht: Wenn alles gut läuft, sollen möglichst viele Bedienstete der Uniklinik ab 2011 nicht mehr mit dem Auto, sondern mit der Straßenbahn ihren Arbeitsplatz erreichen. Die 1,2 Kilometer lange, eingleisige Verlängerung zu den Zentren für Operative und Innere Medizin stehe kurz vor der Planfeststellung, teilte Paul Lehmann von der WSB den rund 180 Grombühlern im gut gefüllten großen Saal mit. Die Strecke führt zu einer Wendeschleife unmittelbar am Sportgelände des TSV Grombühl, wo auch ein Park-und Ride-Platz mit 90 Stellplätzen eingerichtet werden soll.
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Korruption: Drei Jahre und zehn Monate Haft beantragt
Der ehemalige Stadtwerke-Chef von Hofheim am Taunus soll wegen Vorteilsannahme und Untreue für insgesamt drei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Das hat Staatsanwalt Boris Raufeisen am Mittwoch im Korruptionsprozess gegen den 44-jährigen Aschaffenburger vor dem Würzburger Landgericht beantragt. Mit zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung und einer Geldstrafe von 150.000 Euro soll der mitangeklagte 37-jährige frühere Geschäftsführer einer Kanalbau-Firma aus dem Kreis Aschaffenburg davonkommen.
Für die beiden Angeklagten waren Raufeisens Anträge keine Überraschung: In Vorgesprächen mit der Anklagebehörde war man sich schnell einig geworden. Im Gegenzug für den milden Antrag legten beide Männer ein Geständnis ab und sorgten dafür, dass der Prozess nicht Wochen oder Monate, sondern nur drei Tage dauerte. Auch die Staatsanwaltschaft hat offenbar ihren Teil dazu beigetragen: „Ich war positiv überrascht, wie sachlich die Anklage aufgebaut war“, sagte der ehemalige Betriebsleiter der Hofheimer Stadtwerke nach den Plädoyers.
Der 44-Jährige sitzt seit neuneinhalb Monaten in Untersuchungshaft, weil er Rechnungen der Kanalbaufirma die „sachliche, rechnerische und fachtechnische Richtigkeit“ bestätigte, obwohl die darin aufgeführten Leistungen zum großen Teil nicht erbracht worden waren. Als Gegenleistung erhielt er von dem 37-jährigen Geschäftsführer des Unternehmens eine fabrikneue Luxuskarosse aus Ingolstadt und eine mietfreie Wohnung in Aschaffenburg.
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Jugendpfleger will exhibitionistische Handlung einräumen
Einem öffentlichen Prozess aus dem Weg gehen will der ehemalige „Jugendbeauftragte“ der Gemeinde Partenstein (Main-Spessart-Kreis), der sich wegen „exibitionistischer Handlungen“ vor dem Würzburger Amtsgericht verantworten muss. Zum gestern angesetzten Termin erschien der 49-Jährige nicht, das Verfahren soll jetzt ohne mündliche Verhandlung mit einem Strafbefehl beendet werden.
„Mein Mandant will die Vorwürfe einräumen“, erklärte Verteidiger Konrad Scheckenbach (Würzburg), der ohne den ehemaligen Jugendpfleger im Sitzungssaal saß. Die Staatsanwaltschaft und Amtsrichter Thomas Behl waren darüber bereits informiert. Auf Antrag der Staatsanwältin geht es jetzt nicht öffentlich im Strafbefehlsverfahren weiter.
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Stoibers Vermächtnis: Transrapid kommt nach München
Jetzt kommt er also doch, der Transrapid zwischen dem Münchner Hautbahnhof und dem FJS-Flughafen im Erdinger Moos. Rund 165 Millionen Euro soll Edmund Stoibers Vermächtnis an den Freistaat bekanntlich kosten.
Staatskanzleichef Eberhard Sinner hat mir vor Kurzem erklärt, dass dieses Geld indirekt auch dem Bahnausbau in ganz Bayern zugute kommt: Wenn sie nämlich nicht käme, die Magnetschwebebahn, dann müsste man den Hauptbahnhof mit einer neuen S-Bahn an den Flughafen anbinden, so Sinner. Und das Geld, das man dafür ausgeben müsste, würde dann eben nicht für weitere Bahnstrecken im Freistaat zur Verfügung stehen. Die Transrapid-Mittel kommen aus anderen Töpfen.
Wer noch einmal hören will, warum München den Transrapid unbedingt braucht (zehn Minuten!), der sollte hier reinhören.
Wenigstens wird der Transrapid, so er denn Wirklichkeit wird (Münchens Oberbürgermeister Christian Ude hat bereits rechtliche Schritte angekündigt), nicht die gleichen Probleme haben wie ein anderes ÖPNV-Prestigeprojekt: Die für rund 120 Millionen Euro gebaute und erst vor einem knappen halben Jahr eröffnete U-Bahn auf Mallorca musste jetzt nämlich ihren Betrieb auf unbestimmte Zeit einstellen, weil der Tunnel bereits zweimal unter Wasser stand.
Linie 6: Bürger werden am 9. Oktober informiert
Oberbürgermeisterin Dr. Pia Beckmann lädt alle Würzburger Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Ausbau des Schienennetzes der Würzburger Straßenbahn
am Dienstag, 9. Oktober 2007
um 18.00 Uhr in den Ratssaal des Rathauses
herzlich ein. Die Geschäftsführung der Würzburger Versorgungs- und Verkehrs GmbH wird bei dieser Veranstaltung die Machbarkeitsstudie für eine neue Linie - Hauptbahnhof - Gelände der Leighton Barracks - Gerbrunn vorstellen.
Im Anschluss wird neben der Oberbürgermeisterin und der Geschäftsführung auch der Aufsichtsratsvorsitzende der Würzburger Straßenbahn GmbH, Hans Werner Loew, für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Begleitend zu dieser Informationsveranstaltung präsentiert die Würzburger Straßenbahn GmbH eine Ausstellung zum Thema im Foyer des Rathauses (1. Stock), die bis Ende Oktober 2007 zu sehen sein wird. Zusätzlich wird es nach der Bürgerinformation auf den Internetseiten der Würzburger Straßenbahn GmbH die Möglichkeit geben, Anregungen und Meinungen zur neuen Planung zu äußern.
Mit freundlichen Grüßen,
Ole Kruse
Pressesprecher
Korruptionsvorwürfe eingeräumt
Die veruntreuten Beträge sind bereits zurückgezahlt, die Täter sind geständig: Im Korruptionsprozess gegen den ehemaligen technischen Leiter der Stadtwerke von Hofheim am Taunus und den früheren Geschäftsführer einer Kanalbau-Firma aus dem Kreis Aschaffenburg haben die beiden Angeklagten schon zum Auftakt alles für eine milde Strafe getan. Die beiden Aschaffenburger räumten sämtliche Vorwürfe aus der Anklage in vollem Umfang ein.
Es geht um insgesamt rund 650.000 Euro, die ein 37-jähriger Geschäftsführer über zwei Firmen von der Stadt Hofheim kassierte, ohne dafür eine Leistung erbracht zu haben. Der 44-jährige Betriebsleiter der Hofheimer Stadtwerke sorgte dafür, dass die Rechnungen ausbezahlt wurden. Dafür hat der Bauingenieur von seinem Geschäftspartner einen nagelneuen, voll ausgestatteten Audi A4 Avant im Wert von 56.000 Euro erhalten und durfte eine frisch renovierte Wohnung in der Aschaffenburger Moltkestraße mietfrei nutzen. Pech für den Ingenieur: Schon zwei Monate, nachdem er eingezogen war, flogen seine Machenschaften auf und er wurde verhaftet. Seit fast neuneinhalb Monaten sitzt der 44-Jährige mittlerweile in Würzburg in Untersuchungshaft.
Eine Woche nach dem Stadtwerke-Chef klickten auch bei dem 37-jährigen Geschäftsführer die Handschellen. Er atmete aber nur 20 Tage lang gesiebte Luft, dann wurde er gegen Zahlung einer Kaution von 150.000 Euro wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Firma seines Vaters, bei der der 37-Jährige inzwischen nicht mehr als Geschäftsführer, sondern nur noch als „kaufmännischer Angestellter“ tätig ist, hat die der Stadt Hofheim entstandenen Fehlbeträge mittlerweile in voller Höhe zurückgezahlt.
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Frauenland-CSU zur "Linie 6"
Und schon kommt die nächste Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie in Sachen "Linie 6" ins Haus in den Mailbriefkasten geflattert.
Dieses Mal in Form einer ewig langen umfangreichen Pressemitteilung von Cornelia Lückemann, Vorsitzende der CSU Frauenland:
Straßenbahn bürgernah planen!
Die expandierende Hubland-Universität und das neue Stadtviertel auf dem Leighton-Areal brauchen schnell einen leistungsfähigen Straßenbahnanschluss. Straba und Bus müssen gemeinsam für die Bürger des Stadtteils Frauenland und der Keesburg den heutigen Standard der Verkehrsanbindung gewährleisten. Die Siligmüllerbrücke soll das Frauenland vom Autodurchgangsverkehr entlasten. Mit Steuermitteln soll sparsam umgegangen werden. An diesen Forderungen misst die Vorsitzende der CSU Frauenland Cornelia Lückemann die WSB-Machbarkeitsstudie.
„Licht und Schatten“ sehen die Ortsvorsitzende Lückemann und die CSU-Stadträtin Dr. Christine Bötsch in der nun vorgelegten Machbarkeitsstudie für eine neue Straba-Linie. Der wichtigste Vorzug: Eindeutig unbrauchbare Varianten wie eine Anbindung des Leighton-Areals über die Nürnberger Straße werden ausgeschieden. Einen gravierenden Pferdefuß kritisieren die Frauenländer CSUler andererseits: Die Studie sieht je nach Variante nur pauschal die Einsparung von 525 000 bis 574 000 Omnibus-Betriebskilometern jährlich vor – ohne offenzulegen, welche Busverbindungen im einzelnen jeweils gestrichen werden sollen.
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IWS nimmt Stellung zur Machbarkeitsstudie "Linie 6"
Die geplante Straßenbahn-Linie 6 von der Innenstadt durch das Frauenland zum Hubland wird uns noch eine ganze Weile beschäftigen. Schon jetzt gibt es nicht nur eine Machbarkeitsstudie, sondern allerlei Stellungnahmen zum Thema. Deshalb habe ich mich entschlossen, an dieser Stelle eine Kategorie "Linie 6" einzurichten und eine möglichst umfangreiche Stoffsammlung anzulegen.
Die Grünen haben sich bereits Mitte Juli mit dem Thema beschäftigt, ihre Stellungnahme findet sich HIER.
Über die Machbarkeitsstudie habe ich ja schon berichtet, heute veröffentliche ich die umfangreiche Stellungnahme der "Interessengemeinschaft Straßenbahn" (IWS), die sich die Studie über sämtliche Korridore und Trassen ganz genau angesehen hat.
Die IWS hat die Machbarkeitsstudie gründlich durchgearbeitet und die folgende Stellungnahme zu den Inhalten, Bewertungen und Empfehlungen ausgearbeitet. Hier ihre Erkenntnisse in voller Länge (Hervorhebungen von mir):
Grundsätzliche Aussagen zur Machbarkeitsstudie
Die IWS ist erfreut, dass der Gutachter eine Machbarkeitsstudie vorgelegt hat, die zunächst von Arbeitsansatz und Methodik her richtig strukturiert erscheint und dann im Weiteren auch zu einem vollständig nachvollziehbaren und unterstützenswerten Zwischenergebnis beim Ausscheiden nicht machbarer Planungsvarianten gelangt.
Der Gutachter hat nach Überzeugung der IWS jene beiden Varianten in seiner abschließenden Wertung als „weiter zu verfolgen“ heraus gearbeitet, die –vor allem aus Gründen der besten Nachfrageausschöpfung- tatsächlich die beste und die zweitbeste Alternative darstellen.
In der Endbewertung allerdings sieht die IWS die Priorisierung genau „anders herum“: während der Gutachter der Variante 2a vom Barbarossaplatz via Residenz – Seinsheimstraße – Wittelsbacherplatz den Vorzug vor der Variante 1a ab Sanderring via Südbahnhof und Frauenlandplatz - Wittelsbacherplatz (danach identisch weiter) ins Hubland gibt, ist die IWS der Überzeugung, dass der Sanderring-Variante mit klarem Vorsprung „Rang 1“ gebührt. Warum, dies wird anschließend im Detail begründet.
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Beckmann: "Multi" ist kein seriöser Investor
Scharfe Kritik hat Oberbürgermeisterin Dr. Pia Beckmann am holländischen Investor „Multi Development“ geübt. Die Firma hat der Stadtverwaltung rechtliche Fehler bei der Ausschreibung des Investorenwettbewerbs zur Bebauung von Mozart-Areal und Kardinal-Faulhaber-Platz vorgeworfen.
Die Firma habe selbst die Wettbewerbsunterlagen angefordert und kenne daher seit Monaten alle Einzelheiten. „Das Verfahren wurde nach Überzeugung der Stadtverwaltung korrekt durchgeführt. Ein seriöser Investor hätte sich schon nach Durchsicht der Unterlagen geäußert“, sagte Beckmann am Samstag vor den Delegierten des CSU-Kreisverbands. In dem Schreiben von Multi Development, das allen Stadtratsfraktionen mit Ausnahme der CSU zuging, werde außerdem gezielt Stimmung gegen sie gemacht, sagte Beckmann.
Sie vermutet ein abgekartetes Spiel der Würzburger Liste und der FDP, die einen Entwurf der Holländer für das Mozart-Areal schon vor dem Arcaden-Bürgerentscheid in der Fußgängerzone präsentiert hatten. Multi sei über die Vorgänge in Würzburg ganz genau informiert und stelle sich gezielt „in den Dienst politischer Gruppierungen, die im Wahlkampf gegen die Oberbürgermeisterin agieren werden“. Sie vermute, dass den Multi-Leuten die entscheidenden Worte in ihrem Schreiben „von interessierten Kreisen aus Würzburg eingeflüstert“ worden seien, so Beckmann weiter.
Die Oberbürgermeisterin teilt kräftig aus
Das Ergebnis war keine Überraschung: Mit 93,4 Prozent der Stimmen ist Oberbürgermeisterin Dr. Pia Beckmann vom CSU-Kreisverband am Samstag erneut zur OB-Kandidatin für die Kommunalwahl am 2. März 2008 gewählt worden. Zuvor hatte Beckmann eine umfangreiche Erfolgsbilanz vorgelegt und die politische Konkurrenz mit harten Worten attackiert.
106 der 116 abgegeben Stimmen entfielen auf Beckmann, acht Delegierte stimmten gegen sie, zwei Stimmzettel waren ungültig. „Das ist ein hervorragendes Ergebnis“, sagte Beckmann anschließend. Zufrieden war sie trotz der Gegenstimmen, weil es „immer eine schwierige Situation ist, wenn jemand aus der Partei austritt.“ Ihren Konkurrenten Benedikt Kuttenkeuler, im Kampf um die OB-Kandidatur der CSU vor sechs Jahren gegen Beckmann unterlegen und mittlerweile bekanntlich OB-Kandidat für die Würzburger Liste (WL), hatte Beckmann bereits in ihrer 63-minütigen Rede vor den Delegierten mit ungewöhnlich deutlichen Worten angegriffen.
Kuttenkeuler, der seit seiner Nominierung durch die WL keine Gelegenheit ausgelassen hat, die OB öffentlich zu kritisieren, sei lediglich eine Marionette von Alt-Oberbürgermeister Jürgen Weber, der seine Niederlage vor sechs Jahren offenbar immer noch nicht überwunden habe, sagte Beckmann. Weber sei bei allen Themen der „Einflüsterer und Stichwortgeber“ für Kuttenkeuler. Zwar sei es nicht ihr Stil, Konkurrenten persönlich anzugreifen: „Aber ich werde nicht jedes dumme, inhaltsleere und scheinheilige Geschwätz unkommentiert im Raum stehen lassen.“
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Hofheimer Stadtwerke-Chef wegen Korruption vor Gericht
Einen nagelneuen Audi A4 Avant und eine mietfreie Wohnung soll der ehemalige technische Leiter der Stadtwerke von Hofheim am Taunus dafür erhalten haben, dass er Rechnungen einer Aschaffenburger Kanalbaufirma auszahlen ließ, für die keine Leistungen erbracht wurden. Der Fall wird ab dem kommenden Montag vor dem Würzburger Landgericht verhandelt. Der Stadt Hofheim soll ein Schaden von über einer halben Million Euro entstanden sein.
Auf der Anklagebank vor der 6. Strafkammer sitzen zwei Männer aus Aschaffenburg: Der frühere Hofheimer Stadtwerke-Manager, ein 44 Jahre alter Diplom-Ingenieur, und der 37-jährige Geschäftsführer einer im Kreis Aschaffenburg ansässigen Firma für Planung und Kanalbau. Sie müssen sich wegen Untreue, Bestechung, Bestechlichkeit und Vorteilsannahme verantworten.
Der Vorwurf: Der Ingenieur soll in seiner Eigenschaft als technischer Leiter der Hofheimer Stadtwerke Rechnungen der Kanalbau-Firma abgezeichnet haben, für die zum großen Teil die Leistungen nicht erbracht worden waren. Gesamtsumme der in der Anklage aufgeführten Rechnungen, die die Hofheimer Stadtkasse bezahlte: Fast 780.000 Euro.
Als Gegenleistung soll der 44-Jährige vom Geschäftsführer der Firma nicht nur einen Audi A4 Avant, sondern auch eine mietfreie Wohnung in Aschaffenburg erhalten haben. Während der Ingenieur wegen Fluchtgefahr seit seiner Verhaftung am 12. Dezember 2006 in Untersuchungshaft sitzt, wurde der Haftbefehl gegen den Firmen-Chef nach Zahlung einer Kaution in Höhe von 150.000 Euro außer Vollzug gesetzt.
VG Würzburg: Keine Schweinemast im Ortskern
Erfolg auf der ganzen Linie für den Freiherrn von Hutten beim Verwaltungsgericht: Die Würzburger Richter haben die Baugenehmigung für den Schweinemastbetrieb seines Nachbarn Matthias Rüb aufgehoben. Rüb's Klage auf Erweiterung der Genehmigung auf 220 Schweineb wurde dagegen abgewiesen.
Wie gestern bereits ausführlich berichtet, streiten der Schlossherr Christoph Freiherr von Hutten und Schweinezüchter Matthias Rüb seit gut zehn Jahren über den Schweinemastbetrieb mitten in Steinbach. Zwar liegt noch keine Begründung der Urteile vor, die Verwaltungsrichter haben sich aber offenbar der Auffassung des Schloss-Eigentümers angeschlossen, dass im denkmalgeschützten Ortskern von Steinbach heutzutage kein Platz mehr für eine Schweinemast ist.
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Doch mit der Straßenbahn durchs Oegg-Tor?
Die Diskussion ist eröffnet: Vier Korridore und neun verschiedene Trassen untersucht die Machbarkeitsstudie für eine mögliche Straßenbahn-Linie 6 zur Hubland-Uni. Das Ergebnis wurde gestern dem WSB-Aufsichtsrat vorgestellt und steht nächste Woche im Stadtrat auf dem Programm.
Es gibt einen guten Grund, konkrete Überlegungen für den Bau einer Straßenbahnlinie zum Universitätsgelände am Hubland anzustellen. Schon jetzt sind die Buslinien zum Uni-Campus bis an die Grenzen ausgelastet.
Wenn auf dem Gelände der Leighton-Barracks nach dem Abzug der Amerikaner ein neuer Stadtteil entsteht, „ist die Verbindung mit der Innenstadt mit dem bestehenden ÖPNV nicht mehr zu leisten“, betonte der WSB-Aufsichtratsvorsitzende Hans-Werner Loew. Deshalb werden die Planungen vorangetrieben, die Machbarkeitsstudie ist ein erstes konkretes Ergebnis. Süd, Mitte, Nord und Nord-Ost heißen die vier „Korridore“, durch die neun mögliche Trassen verlaufen.
Die Variante „Nord-Ost“ führt vom Berliner Ring über Schweinfurter und Nürnberger Straße den Berg hinauf zum Hubland. Im „Nord“-Korridor beginnen drei Linienvarianten ebenfalls am Berliner Ring und verlaufen über Unteres Frauenlandes und Mönchberg zur Hubland-Uni. Nord und Nord-Ost sind aber „aus Sicht der Straßenbahn deutlich schlechter, weil sie das geringste Fahrgastaufkommen haben würden“, sagte Loew.
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Schweinemast im Dorf: Verfahren ruhte fünf Jahre:
Auch nach gut zehn Jahren haben Schlossherr Christoph Freiherr von Hutten und Schweinezüchter Matthias Rüb es nicht geschafft, eine einvernehmliche Lösung für ihre nachbarschaftlichen Probleme zu finden. Nun muss doch das Verwaltungsgericht Würzburg entscheiden, wie viele Schweine Rüb in unmittelbarer Nachbarschaft zum von Hutten'schen Anwesen im Lohrer Ortsteil Steinbach (Landkreis Main-Spessart) halten darf.
Am Donnerstag trafen sich beide Parteien zum zweiten Mal vor der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts, nachdem das Verfahren gut fünf Jahre geruht hatte. Beide wenden sich mit ihren Klagen gegen Entscheidungen von Landratsamt Main-Spessart und Regierung von Unterfranken, die ihnen nicht die begehrten Baugenehmigungen für ihre jeweiligen Projekte erteilen will.
Rüb, der letzte verbliebene Landwirt im Ortskern von Steinbach, möchte dort gerne 220 Schweine mästen. 134 Schweine hat ihm die Behörde gestattet, mehr sei im Ort nicht möglich. Schlossherr von Hutten möchte, dass diese Genehmigung aufgehoben wird. Außerdem will der Freiherr ein Nebengebäude des Huttenschlosses, das neben dem Schweinmast-Betrieb liegt, als Wohnung mit Büro- und Lagerräumen nutzen. Dafür wurde ihm die Genehmigung verweigert, weil ein Umbau mit einer Abstandsverkürzung zu den Schweineställen einher gehen würde, die den Betrieb von Rüb beeinträchtigt würde.
Über die Klagen wurde bereits im November 2002 in Würzburg verhandelt. Schon damals hatte das Verwaltungsgericht nach mehr als zweieinhalbstündiger Verhandlung von Hutten und Rüb dringend empfohlen, sich gütlich zu einigen. Fast fünf Jahre später haben die Parteien viel versucht, aber nicht viel erreicht. So bemühen sich Matthias Rüb und sein Vater seit längerer Zeit, ihren Betrieb auf die „grüne Wiese“ zu verlegen. Konkret geplant war eine Ansiedlung auf einem Grundstück im Bereich der Kiesgruben nördlich von Steinbach, die aber bisher am Eigentümer des Grundstücks gescheitert ist, der beim Grundstückstausch nicht ernsthaft mitmachen will. „Er hängt sehr an der Scholle“, erklärte Rechtsanwalt Martin Schaut (Würzburg), der Rüb vor Gericht vertritt.
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Klassisches Eigentor des Angeklagten
So etwas nennt man wohl ein klassisches Eigentor (oder, wie eine Würzburger Staatsanwältin sagte: "Das war die Einlassung der Woche."). Ein 71-jähriger Winzer aus dem Kreis Würzburg hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Verstößen gegen das Wein- und das Lebensmittelgesetz eingelegt. Ein Kontrolleur des Landratsamtes hatte nach falscher Lagerung insgesamt 4.000 Flaschen Bacchus und Silvaner mit bitterem, medizinischem oder gar fauligem Geschmack bei ihm gefunden.
Heute könne er seine Produkte nicht mehr selbst probieren, sagte der Angeklagte im Verlauf der Verhandlung vor dem Amtsgericht. Und zwar deshalb, weil er sich nach dem Genuss von Wein nicht mehr wohl fühle und sich bisweilen sogar übergeben müsse. Kein Wunder bei der Qualität, kann man da nur sagen. "Aber früher hat er mir immer geschmeckt"", betonte der 71-Jährige.
Sein Verteidiger (übrigens aus dieser Kanzlei) zog dann schnell die Notbremse und beschränkte den Einspruch auf den Rechtsfolgenausspruch. Zwar blieb es bei den 90 Tagessätzen Geldstrafe, aber weil der 71-Jährige nur 470 Euro Rente hat und mit seinem Weinanbau Verluste einfährt (wen wundert's), wurde die Tagessatzhöhe auf 15 Euro reduziert. Der Verteidiger hat mir glaubhaft versichert, das er sich von diesem Mandanten auf keinen Fall in Naturalien bezahlen lässt.
